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Erschienen in:

2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

6. Idealtypische Ausgestaltung der Kostenprüfung bei öffentlichen Aufträgen und Zuwendungen

verfasst von : Tim Hinz

Erschienen in: Grundsätze ordnungsgemäßer Kostenprüfung bei öffentlichen Aufträgen und Zuwendungen

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die idealtypische Ausgestaltung der Kostenprüfung bei öffentlichen Aufträgen und Zuwendungen und damit die Beantwortung der zweiten Forschungsfrage stehen im Mittelpunkt dieses Abschnitts.

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Vorheriges Kapitel Ergebnisdarstellung der Datenerhebung und aktueller Stand der Kostenprüfung

Nächstes Kapitel Grundsätze für die Kostenprüfung öffentlicher Aufträge und Zuwendungen

Vgl. Kapitel 3.

Vgl. Kapitel 5.

Vgl. insb. zur Beantwortung der ersten Forschungsfrage Abschnitt 5.5.

Forschungsfrage 2: „Wie sollte die Kostenprüfung idealtypisch ausgestaltet sein, um den Anforderungen im Bereich der öffentlichen Aufträge und Zuwendungen gerecht zu werden?“

Vgl. hierzu insb. die Ergebnisse aus Kapitel 5 und insb. Abschnitt 5.5.

Vgl. zur Erhebungsrichtung die Ausführungen zur Grundsatzermittlung Abschnitt 2.2 sowie zum methodischen Vorgehen in Kapitel 4.

Vgl. zum induktiv-deduktiven Ansatz Abschnitt 2.2 bei dem Grundsätze i. S. v. optimalen Handlungsweisen entweder aus der Praxis (induktiv) oder aus theoretischen Überlegungen heraus (deduktiv) ermittelt werden können.

Vgl. Fn. 4.

Vgl. Ebisch/et al. (2020), § 5 VO PR 30/53, Rn. 78.

Im Sinne der LSP und möglicher Nebenbestimmungen.

Vgl. die ausführliche Ergebnisdarstellung in Kapitel 5 oder für die verkürzte Form Abschnitt 5.5.1.

Abbildung in eigener Darstellung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die dargestellten Teilziele auf den verfügbaren Daten basieren und daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Es ist auch möglich, dass eine andere Untersuchung zu anderen Ergebnissen kommt.

Vgl. zur Personalausstattung Abschnitt 5.2.2.2.

Vgl. hierzu insbesondere die Ausführungen in Abschnitt 6.3.2.2.

Die Prüfgenauigkeit zeigte sich thematisch in mehreren Themenfeldern der Datenerhebung. Vgl. Prüfobjektauswahl Abschnitt 5.3.2.1, für die „verkürzte“ Grundsatzprüfung Abschnitt 5.2.4.2 sowie für Ermessensspielräume Abschnitt 5.3.2.5.

Vgl. zum Vorwurf der heterogenen Prüfentscheidungen Abschnitt 1.3.

Vgl. hierzu insbesondere die Ausführungen in Abschnitt 6.3.2.1.

Vgl. zur Auswirkung der Prüfungslatenz Abschnitt 5.2.2.2.

Die zeitliche Komponente zeigte sich thematisch in mehreren Themenfeldern der Datenerhebung. Vgl. zur Prüfungslatenz Abschnitt 5.2.2.2.3, oder bei der „verkürzten Grundsatzprüfung in Abschnitt 5.2.4.

Vgl. hierzu insbesondere die Ausführungen in Abschnitt 6.3.2.2.

Zur Prinzipal-Agenten-Theorie vgl. Abschnitt 3.4.2.4.

Zum „Hidden-Action-Problem“ innerhalb der Prinzipal-Agenten-Theorie vgl. Abschnitt 3.4.2.4.

I. S. d. Haushaltsordnungen der öffentlichen Hand auf Bundes- und Landesebene.

Zum Phänomen des „Moral Hazard“ innerhalb der Prinzipal-Agenten-Theorie vgl. Abschnitt 3.4.2.4.

So finden sich ebenfalls „Hidden-Informations“ sowie „Hidden-Characteristics“ als Bestandteile der Prinzipal-Agenten-Theorie wieder.

Zur Schutz- und Lenkungswirkung vgl. Abschnitt 3.3.1.

Vgl. Schritt (a) in Abbildung 6.2.

Abbildung in eigener Darstellung.

Zum Rechtsverhältnis zwischen Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger sowie den Prüfrechten und Prüfpflichten vgl. Abschnitt 3.3.2.1 Nr. (3) bis (7).

Vgl. Schritt (a) in Abbildung 6.3.

Vgl. Schritt (b) in Abbildung 6.3 sowie zum Einsatz der Überwachungsstellen im Zuwendungsverfahren insb. Abschnitt 3.3.2.1 Nr. (7).

Abbildung in eigener Darstellung.

Trotz des ergänzenden Charakters der Prüfung durch die Preisüberwachungsstellen finden sich die wesentlichen Merkmale der Prinzipal-Agenten-Theorie (Moral Hazard, Hidden-Information sowie Hidden-Characteristics) in der Zuwendungsprüfung wieder.

Schritt (a) in Abbildung 6.4.

Schritt (b) in Abbildung 6.4.

Abbildung in eigener Darstellung.

Moral Hazard, Hidden-Information und Hidden-Characteristics.

Innerhalb der Prinzipal-Agenten-Theorie kann die Prüfung der sog. „Screening-Funktion“ sowie der „Monitoring-Funktion“ zugeordnet werden.

Engel beschrieb bereits diese vorbeugende Lenkungswirkung als eine mögliche Folge der Preisprüfung bei öffentlichen Aufträgen. Vgl. Engel (1984), S. 86 f.; so auch Müller, Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (2011), S. 720 (721).

Zum Ziel sparsamer Mittelverwendung bei Zuwendungen vgl. Abschnitt 3.3.2.1 sowie zur Wahrung marktwirtschaftlicher Grundsätze Abschnitt 3.3.1.

So entfaltet bereits das Preisrecht als gesamter Normenkomplex eine Steuerungswirkung. Auch im Bereich der Zuwendungen geht die Steuerungswirkung vom gesamten Prozess der Beantragung bis hin zum Nachweis aus.

Vgl. zur Informationsbeschaffung auf Unternehmensseite insb. Abschnitt 5.3.2.3.3.

Zur Kommunikation zwischen den Prüfern und den Unternehmen vgl. Abschnitt 5.4.2.1.

Vgl. zur Prüfungsdichte Abschnitt 6.3.2.2.

Vgl. zum Ermessensspielraum u. a. Abschnitt 5.3.2.5 sowie zusammenfassend Abschnitt 5.5.

Vgl. zum Informationsbedarf der Unternehmen insb. Abschnitt 5.4.1.4.

So zeigten sich die größten Schwierigkeiten im Bereich des Preisrechts, da bei öffentlichen Aufträgen (mit Ausnahme von Bundeswehraufträgen) i. d. R. nicht noch einmal explizit auf die Geltung der VO PR 30/53 und die daraus resultierenden Konsequenzen hingewiesen wird.

Vgl. zum effizienten Prüfungseinsatz auch Abschnitt 6.3.2.2.

Vgl. zum einheitlichen Vorgehen der Akteure insb. Abschnitt 6.3.2.1.

Vgl. hierzu insbesondere die Ergebnisse der Untersuchung in Abschnitt 5.5 sowie die Handlungsempfehlungen der PAT in Abschnitt 6.3.1.2.

Vgl. Abschnitt 6.3.2.1.

Vgl. Abschnitt 6.3.2.2.

Vgl. Abschnitt 6.3.2.3.

Vgl. zu individualisierten Kalkulationsvorschriften bei Zuwendungen auf Kostenbasis Abschnitt 5.2.3.2.

Eine solche Individualisierung von Kalkulationsvorschriften führt zu einer Verlagerung von allgemeinen Vorschriften hin zu Regeln mit individuellem Charakter.

Vgl. zur Zweckbindung allgemeiner Nebenbestimmungen vgl. Krämer/Schmidt (2023), D XI, Rn. 26 f.

Vgl. Krämer/Schmidt (2023), F II, Rn. 77.

Vgl. Krämer/Schmidt (2023), D XI, Rn. 27.

Vgl. Krämer/Schmidt (2023), D XII, Rn. 3.

Vgl. Döring-Seipel (2015), S. 11 ff.; Reiss (2020), S. 36 ff.

Vgl. Reiss (2020), S. 111.

Vgl. zu Fort- und Weiterbildungen Abschnitt 5.4.1.8.

Vgl. Bierfelder, in: Grochla (1980), Sp. 224 (225); Döring-Seipel (2015), S. 19.

So sah die Prüferschaft überwiegend die Notwendigkeit einer übergreifenden Ausbildungsstelle, vgl. Abschnitt 5.4.1.8. Zudem ergibt sich ebenfalls ein zentral geleitetes Ausbildungsprogramm aus den Überlegungen des Abschnitts 6.3.2.4.

Vgl. zur „Inselbildung“ verschiedener Qualifikationsausprägungen insb. Abschnitt 5.5.1.

So handelt es sich bspw. bei den International Education Standards (IES) um eine Reihe von Ausbildungsrichtlinien, die von der International Federation of Accountants (IFAC) entwickelt wurden, um international vergleichbare Qualifikationen und Kompetenzen von Wirtschaftsprüfern und Wirtschaftsprüferinnen zu gewährleisten. Vgl. zu Aus- und Fortbildungsprogrammen der Wirtschaftsprüfung auch die Ausführungen in Abschnitt 6.3.2.2.

Vgl. hierzu insb. die Zielaspekte der prüferischen Tätigkeit in Abschnitt 5.2.2.3.

Der „systemische Ansatz“, der sich im Rahmen der Wirtschaftsprüfung herausgebildet hat, bezieht sich auf die prozessorientierte Prüfungsarbeit und ist hier nicht gemeint. Vgl. hierzu Brösel/et al. (2015), S. 308; Marten/et al. (2020), S. 498.

Vgl. bspw. zum internen und externen Wissensmanagement von Unternehmen Romhardt, in: Heideloff (1998), S. 105 ff. sowie Lehner (2021), S. 312 ff.; oder zum Wissensmanagement in Staat und Verwaltung Lenk/et al. (2021), S. 67 ff.

Vgl. z. B. Pawlowsky/Reinhardt, in: Pawlowsky (2002), S. 1 (12 ff.); Lehner (2021), S. 312 ff.

Vgl. Abschnitt 6.3.2.1 (1) ii.

Die Prüfungsdichte bezieht sich auf die Anzahl, der in einem bestimmten Zeitabschnitt durchgeführten Prüfungen.

Die Prüfungsintensität bezieht sich auf den Umfang oder die Gründlichkeit, mit der eine einzelne Prüfung durchgeführt wird.

Abbildung in eigener Darstellung.

Vgl. zur Auswahl der Prüfobjekte den Abschnitt 5.3.2.1 sowie zur Prüfungstiefe Abschnitt 5.3.2.2.

Vgl. zu Ermessensspielräumen Abschnitt 5.3.2.5.

Vgl. bspw. Diederichs (2023), S. 303 ff.

Vgl. hierzu insb. die Abschnitte 5.3.2.1, 5.3.2.2 sowie 5.3.2.5.

Hinweise auf eine Lage rechts vom theoretischen Optimum wurden nicht gefunden, da die Prüfung von keinem der Befragten als zu lasch oder zu oberflächlich beschrieben wurde.

Vgl. hierzu die Ausführungen in Abschnitt 6.3.2.1.

Vgl. zur fachlichen Fortbildung Wirtschaftsprüferkammer (2022), § 5 BS WP/vBP; zu Ausbildung und Fortbildung der Mitarbeiter in der Buch- und Wirtschaftsprüfung Wirtschaftsprüferkammer (2022), § 7 BS WP/vBP; sowie ergänzend Abschnitt 4.3.2 der VO 1/2006.

Vgl. übersichtsweise zum Zusammenhang von Bildung und Produktivität Diebolt (2017), S. 9.

Die Hypothese der abnehmenden Effizienz findet sich implizit auch in der Literatur. Hier wird beschrieben, dass die Prüfungen von Amts wegen immer mehr zurückgedrängt werden. Vgl. Michaelis/et al. (2022) § 9 VO PR 30/53, S. 18.

Eigene Darstellung in Anlehnung an die Ansätze des Risikomanagements von Hölscher, in: Schierenbeck (2000), S. 315.

Vgl. Hölscher, in: Schierenbeck (2000), S. 316.

Vgl. Marten/et al. (2020), S. 199 ff.

Vgl. Brösel/et al. (2015), S. 395.

Vgl. zur Gestaltung des Prüfberichts Abschnitt 5.3.3.1.

Insbesondere im Fall von Prüfungen durch den Auftragnehmer dürften derartige Ansätze aber von der gelebten Praxis abweichen.

Insofern hat der Zuwendungsgeber detailliertere Einblicke in die Kalkulation zu erhalten, um die dem Antrag entsprechende Mittelverwendung der Haushaltsmittel zu kontrollieren. Vgl. zur Abweichungsanalyse bei Zuwendungen Abschnitt 3.3.2.1 (7).

Vgl. Becker (2018), S. 17 ff.

Vgl. Freidank (2012), S. 18 ff.; Taschner (2019), S. 1 ff und 23 ff.

Vgl. Gedlicka, in: Bertl/et al. (2019), IV, S. 787 (797 f.).

Vgl. Bartos/Geweßler, in: Bertl/et al. (2019), D, S. 1011 (1012).

Vgl. Brösel/et al. (2015), S. 406.

Vgl. hierzu insbesondere die Zusammenfassung der Interviewergebnisse in Abschnitt 5.5 sowie die Ausführungen zur „Inselbildung“ von Ansichten, Vorgehensweisen, etc. in Abschnitt 6.3.2.1.

Dieses Phänomen wurde bereits an anderer Stelle als „Inselbildung“ beschrieben. Vgl. Abschnitt 5.5.1.5.

Vgl. Abschnitt 5.4.1.7.

100

Vgl. Abschnitt 5.2.2.3.

101

Vgl. Abschnitt 5.4.1.8.

102

Vgl. Hamel, Die Betriebswirtschaft (1981), S. 615 (615 ff.); Daft/Weick, Academy of Management Review (02/1984), S. 284 (284 ff.); Kühlmann (1988), S. 43 ff.; Clauss (1989), S. 2; Marr/Kötting, in: Frese (1992), Sp. 827 (828); Beuermann, in: Frese (1992), Sp. 2611 (2611 f.); Malik (2016), S. 498 ff.

103

Die Systemtheorie ist in der Forschung etabliert und findet neben der Wirtschaftswissenschaft in der Soziologie, Kommunikationswissenschaft, Psychologie, Biologie, u. a. immer mehr Zuspruch. Vgl. Willemse/Amel, in: Willemse/Amel (2018), S. 7 ff.; Berghaus (2022), S. 24.

104

Zur Bedeutung von Organisationsstrukturen und der kritischen Auseinandersetzung mit diesen schreibt Malik (2016), S. 69: „The way an institution operates, however, is primarily an issue of its organization or “architecture” and the resulting behavior. It is therefore the problem of design and control, or the management of institutions, that cause a major share of our current difficulties“.

105

Abbildung in eigener Darstellung, jedoch ideengebend: Dangelmaier (2003), S. 242 ff.; Hohm (2016), S. 17.

106

Nach dem systemtheoretischen Ansatz des Soziologen Luhmann kann die Welt grundsätzlich als autopoietisches System bzw. als Funktionssystem betrachtet werden. Diese Funktionssysteme stehen strukturell miteinander in Leistungsbeziehung (sog. Kopplung). Dabei verfügen die verschiedenen Funktionssysteme über unterschiedliche symbolisch generalisierte Kommunikationsmedien. Luhmanns Theorie der funktionalen Differenzierung basiert dabei auf der Idee der Polykontexturalität der Funktionssysteme und ihrer spezifischen Kommunikationsmedien. Vgl. zusammenfassend Runkel/Burkart, in: Runkel/Burkart (2005), S. 7 ff. sowie ausführlich Luhmann (1970) und Luhmann (1997).

107

Dabei sind die (System-) Ebenen durch Polykontexturalität gekennzeichnet. Das bedeutet, dass innerhalb eines Systems verschiedene Kontexte miteinander in Wechselwirkung stehen und oft nicht eindeutig auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden können. Es gibt verschiedene Ebenen von Kontextfaktoren, die gleichzeitig wirken und die Systemkommunikation beeinflussen können.

108

Während Luhmann (1970) die Systemdifferenzierung anhand der Struktur, Funktionsweise und Operationen vornimmt, unterscheiden andere Vertreter systemischer Ansätze auch nach anderen Kriterien wie der Hierarche oder der Funktion zwischen den Subsystemen, vgl. Pfiffner (2022).

109

Vgl. Ashby (1956), S. 4 ff.; hierzu auch Luhmann (1970); Denk/Pfneissl (2009), S. 15–18; Döring-Seipel (2015), S. 27; Poulis/Poulis, Academy of Management Review (2016), S. 503 (503 ff).

110

Vgl. Dangelmaier (2003), S. 34;

111

Vgl. Döring-Seipel (2015), S. 27; Poulis/Poulis, Academy of Management Review (2016), S. 503 (503 ff).

112

Vgl. zusammenfassend Abschnitt 5.5.1.

113

Ähnliches stellt Beuermann allgemein für die Frage der Zentralisierung von Organisationen sowie Luhmann für die Planung von Informationsprozessen fest. Vgl. Beuermann, in: Frese (1992), Sp. 2611 (2622 f.); Luhmann (2020), S. 67.

114

So orientieren sich auch andere Problemlösungsprozesse, z. B. in der Produktionstheorie, an der Gestaltung der Systemstruktur. Vgl. Dangelmaier (2003), S. 457 ff.

115

Luhmann (2020), S. 52.

116

Abbildung in eigener Darstellung.

117

Beuermann weist darauf hin, dass eine zentrale Lösung zur einheitlichen Willensbildung beitragen kann, jedoch unter Motivations- und Reaktionsgesichtspunkten eine dezentrale Lösung zu bevorzugen ist. Insofern scheint der Grad der Zentralisation eine wichtige Stellgroße zu sein. Vgl. Beuermann, in: Frese (1992), Sp. 2611 (2622 f.); sowie zum Grad der Zentralisation im Anwendungsfeld der Kostenprüfung öffentlicher Aufträge und Zuwendungen Abschnitt 7.3.3.

118

Vgl. Dörr/Hoffjan (2015), S. 6 sowie S. 120 ff.

119

So z. B. das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW), welches u. a. an der Entwicklung von Standards beteiligt ist, oder die Wirtschaftsprüferkammer, welche über Satzungen zu einer Sicherstellung gewisser Berufsstandards beiträgt. Vgl. Institut der Wirtschaftsprüfer (2010) sowie Wirtschaftsprüferkammer (2022).

120

Zur Wechselbeziehung der Kostenprüfungsziele vgl. Abschnitt 6.2.

121

Abbildung in eigener Darstellung.

122

Abbildung in eigener Darstellung.

Titel: Idealtypische Ausgestaltung der Kostenprüfung bei öffentlichen Aufträgen und Zuwendungen
verfasst von: Tim Hinz
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Grundsätze ordnungsgemäßer Kostenprüfung bei öffentlichen Aufträgen und Zuwendungen
Print ISBN: 978-3-658-44289-7

Electronic ISBN: 978-3-658-44290-3

Copyright-Jahr: 2024
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-44290-3_6

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